Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Zur Entscheidung des Brandenburger Kabinetts in dieser Woche zur Reform des Ladenöffnungsgesetzes erklärt FDP-Landeschef Zyon Braun: Die Landesregierung bleibt beim Ladenöffnungsrecht mutlos und hinter dem Notwendigen zurück. Brandenburg braucht endlich […]
Zur Einigung zwischen SPD und CDU auf zwei zusätzliche Staatssekretärsposten erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Während viele Bürger überlegen müssen, wann und wie viel sie noch tanken können, schafft die […]
Zu den heutigen Entscheidungen im FDP-Bundesvorstand erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg und Bundesvorstandsmitglied Zyon Braun: Die Freien Demokraten brauchen einen personellen Wechsel an der Spitze. Die amtierende Bundesführung hatte […]
Zur Berichterstattung über die Rechnungslegung von Rettungswageneinsätzen an Bürger in Cottbus erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Julian Regenthal-Patzak: Die Entwicklung in Cottbus ist kein Zufall. Sie ist das […]
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärt FDP-Landeschef Zyon Braun: Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten war ein reiner Zustandsbericht des Landes, aber kein Ausblick auf die Politik der neuen Landesregierung. Statt einer Regierungserklärung hat […]
Die heute vorgestellten Studien von Ifo-Institut und Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zur massiven Zweckentfremdung des Sondervermögens kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Matti Karstedt, wie folgt: „Diese Zahlen sind […]