FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

PCK Schwedt in neue private Eigentümerstruktur überführen
16. September 2022

Zur Treuhandverwaltung der Firma Rosneft und deren Beteiligungen an der PCK Raffinerie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP Brandenburg Amid Jabbour: Die Entscheidung, die PCK Schwedt für sechs Monate unter […]

Kita-Rechtsreform braucht einen klaren Zeitplan
15. September 2022

Zur Landtagsdebatte über die Kita-Rechtsreform erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg Jeff Staudacher: Durch diesen Beschluss wird der Prozess der Kita-Rechtsreform weder beschleunigt noch werden Zwischenstände der Diskussionen vergangener Jahre […]

Sonderkabinett zur Energiesicherheit – Kenia-Koalition kann keine Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit geben
13. September 2022

Zum heutigen Sonderkabinett zur Energiesicherheit der brandenburgischen Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: Wir begrüßen die Ankündigungen des Ministerpräsidenten, den Ausbau von erneuerbaren Energien schneller voranzutreiben. Als […]

Freie Demokraten unterstützen Tobias Schick in der Stichwahl zum Cottbuser Oberbürgermeister
12. September 2022

Zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus erklären der Kandidat der FDP, Felix Sicker, und der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die Freien Demokraten bedanken sich für über 2.000 Stimmen […]

Minister Steinbach schafft 2-Klassen-Wirtschaft in Brandenburg
9. September 2022

Zur Ansiedlung von SVolt in Lauchhammer erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: Die Ansiedlung von Zukunftstechnologien in Brandenburg ist ein Erfolg für Brandenburg und stärkt die wirtschaftliche Kraft […]

Landesregierung muss Infektionsschutzgesetz verantwortungsvoll umsetzen
8. September 2022

Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: Mit den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind wir gut auf den Herbst vorbereitet. Dank der FDP in der Regierung […]

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