FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

FDP Brandenburg begrüßt Bewerbung von Frankfurt (Oder) für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit
20. Mai 2022

Zu dem von der Ampel-Koalition aus FDP, SPD und Grünen beschlossenen Antrag „Ein Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit schaffen“ erklärt der europapolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Martin Hoeck: […]

Bildungsministerium muss Blockadehaltung bei Kitarechtsreform endlich aufgeben
18. Mai 2022

Zur heutigen Demonstration für eine Weiterführung der Kitarechtsreform, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Heute demonstrieren mit Kita-Trägern, Erzieherinnen und Eltern die Parteien, die mit hohem persönlichen und […]

FDP will Update für die Selbstbestimmung
17. Mai 2022

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) und der Hissung der Regenbogenflagge im Innenhof des Landtages erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Jede […]

Aktuelle Steuerschätzung erfordert klares Bekenntnis gegen Steuererhöhungen
13. Mai 2022

Zur aktuellen Steuerschätzung für das Land Brandenburg, nach der deutlich höhere Steuereinnahmen als bisher im Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt zu erwarten sind, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, […]

Mindeststandards für die Internetversorgung bringen den ländlichen Raum nach vorne
7. Mai 2022

Die Bundesregierung hat in dieser Woche verbindliche Mindeststandards für die Internetversorgung auf den Weg gebracht. Das bringt insbesondere den ländlichen Raum nach vorne, lobt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, […]

Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion verschweigt selbst verantwortete Krisen in Brandenburg
26. April 2022

Zur Vorstellung der Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die SPD nennt weltweite Krisen, um eigene Versäumnisse zu vertuschen und schweigt zu selbst verantworteten Krisen in […]

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