Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Anlässlich der heutigen Presseberichterstattung zur Rechtswidrigkeit der RBB-Intendantinnenwahl erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Das heute veröffentlichte Gutachten bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. Der Prozess der Wahl der […]
Der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, forderte Ministerpräsident Woidke auf, die chaotische Kommunikation seiner Koalition bei der Bewältigung irregulärer Migration durch die Nutzung der Richtlinienkompetenz aufzulösen. Konflikte sollen nicht […]
Anlässlich der heutigen Debatte zum Mobilitätsgesetz im Landtag Brandenburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Mobilität ist gelebte Freiheit. Was Minister Beermann dem Landtag vorgelegt hat, ist […]
Der Vorschlag der Partei Die Linke, Schulnoten und Hausaufgaben abzuschaffen, sei nicht dazu geeignet, die Bildungsmisere in unserem Land zu stoppen, so der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher. Und […]
Anlässlich der gemeinsamen Bundesratsinitiative von Brandenburg und Berlin zur Beschleunigung Schienenausbau erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Der Beschleunigung des Schienenausbaus wäre mit einer zügigen Umsetzung bereits geplanter […]
Anlässlich des bundesweiten «Tag der Schiene» fordert die FDP Brandenburg einen zweiten Bahn-Ring um Berlin. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Die Schiene ist nicht nur […]