FDP fordert Umbenennung der letzten nach Pieck, Grotewohl, Gottwald, Dimitroff und Lenin benannten Straßen in Brandenburg Am 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 65. Mal. Wer […]

Die im Entwurf des Bundeshaushalts vorgesehene Kürzung des Zuschusses zu den Übertragungsnetzentgelten macht deutlich: Die Strompreise in Deutschland bleiben politisch verursacht zu hoch. Sinkt der Bundeszuschuss, drohen bereits im kommenden […]

Falkensee, 23. Juli 2026. Zur Kritik der früheren brandenburgischen Ministerin Ursula Nonnemacher am Zustand der Deutschen Bahn erklärt der Falkenseer FDP-Stadtverordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Amid Jabbour: „Ursula […]

Zur Reaktion von René Wilke auf die miserable Performance des Landes Brandenburg bei Rückführungen erklärt FDP-Generalsekretär Matti Karstedt: „Die Ambitionslosigkeit der Landesregierung ist in jeder Hinsicht bemerkenswert: Minister Wilke streitet […]

Zum heute veröffentlichten Ländervergleich bei Rückführungen, wonach Brandenburg mit einer Quote von 2,1 Prozent bundesweit den letzten Platz belegt, erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Brandenburgs Landesregierung hat den […]

Zu den Plänen der Landesregierung, das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz nach dem Vorbild der Bundesregierung einzuschränken, erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Erst Berlin, dann der Bund, jetzt Brandenburg: […]