Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Nachdem die Stadt Potsdam die Internetverbindung der Verwaltung in der Nacht zum Freitag vorsorglich gekappt hat, fordert die FDP Brandenburg von der Landesregierung intensivere Bemühungen zur Stärkung der Cybersicherheit. Der […]
Die FDP Brandenburg fordert eine Initiative der Landesregierung zur Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Erben von Immobilen werden ab dem […]
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses im Landtag Brandenburg zum RBB-Skandal erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Die politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres Tempo. […]
Zu den Ausfällen und Verspätungen im ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur […]
Den Haushaltsplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst kündigt mehr Lehrkräfte ab dem kommenden Schuljahr an. Leider schummelt sie […]
Zzum Doppelhaushalt 2023/24 und dem Brandenburg-Paket erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die Landesregierung setzt ihre Politik der neuen Schulden fort, ohne eine spürbare Verbesserung der Lebenswirklichkeit der […]