FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Zustand des Bildungssystems ist Standortrisiko für Deutschland
5. Dezember 2023

Anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der PISA-Studie erklärt der Generalsekretär und bildungspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Der Zustand unseres Bildungssystems ist ein Standortrisiko für Deutschland. Denn Bildung ist […]

Minister Freiberg muss beim Landessportbund aufräumen
28. November 2023

Zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Zustände beim Landessportbund Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Minister Freiberg ist nunmehr in der Pflicht, das […]

Finanzministerin Lange muss Brandenburg-Paket jetzt stoppen!
27. November 2023

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der brandenburgischen FDP, Zyon Braun, hat Finanzministerin Karin Lange aufgefordert, das Brandenburg-Paket umgehend zu stoppen. Statt das Ergebnis von weiteren Klagen abzuwarten, muss sie jetzt die […]

Landesregierung muss 7-Tage-Woche für den Einzelhandel ermöglichen
24. November 2023

Die FDP Brandenburg fordert die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes und die Stärkung des Einzelhandels durch mehr Öffnungsmöglichkeiten. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun, erklärt hierzu:  Vor uns liegt die […]

Genilke muss Bremse in der Infrastrukturpolitik lösen
22. November 2023

Anlässlich der heutigen Vereidigung von Rainer Genilke zum Minister für Infrastruktur und Landesplanung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Wir bedanken uns bei Guido Beermann und wünschen […]

Landesregierung muss Brandenburg-Paket auf den Prüfstand stellen und für Rechtssicherheit sorgen
21. November 2023

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushaltes 2021 des Bundes, sieht der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun, einen Verstoß gegen die Jährlichkeit und forderte eine zügige Prüfung und Erklärung […]

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