Zur heutigen Demonstration für eine Weiterführung der Kitarechtsreform, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Heute demonstrieren mit Kita-Trägern, Erzieherinnen und Eltern die Parteien, die mit hohem persönlichen und […]

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) und der Hissung der Regenbogenflagge im Innenhof des Landtages erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Jede […]

Zur aktuellen Steuerschätzung für das Land Brandenburg, nach der deutlich höhere Steuereinnahmen als bisher im Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt zu erwarten sind, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, […]

Die Bundesregierung hat in dieser Woche verbindliche Mindeststandards für die Internetversorgung auf den Weg gebracht. Das bringt insbesondere den ländlichen Raum nach vorne, lobt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, […]

Zur Vorstellung der Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die SPD nennt weltweite Krisen, um eigene Versäumnisse zu vertuschen und schweigt zu selbst verantworteten Krisen in […]

Zur Finanzierung des ÖPNV kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Der Bund schafft, was das Land nur versprochen hat. Die Bundesregierung hat als Teil des Entlastungspaketes das 9-Euro-Ticket für […]