Zum 12-Punkte-Plan des Bildungsministeriums erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Heute wurde uns ein 12-Punkte-Plan der Ratlosigkeit präsentiert, der keine Hoffnung auf bessere Bildungschancen in Brandenburg weckt. Viele […]

Zur Aktuellen Stunde des brandenburgischen Landtags zu „Perspektiven 30 Jahre Deutsche Einheit“ erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Die friedliche Revolution war ein Zeichen der Freiheit und Selbstbestimmung, […]

Zum Doppelhaushalt 2023/24 und dem Brandenburg-Paket erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: Der Doppelhaushalt hat aufgrund seiner erheblichen Lücken keine Zukunft und setzt die unsolide Haushaltspolitik der Landesregierung […]

Zum Brandenburg-Paket erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Zyon Braun: Ich begrüße ein landeseigenes Hilfsprogramm zur Unterstützung der Unternehmen und privaten Haushalte. Doch bei der Finanzierung zeigt sich die unsolide […]

Die FDP Brandenburg schlägt Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vor. Der Landesvorstand der FDP Brandenburg hat dem Vorschlag des Landesvorsitzenden Zyon Braun, die Volljuristin Karoline Preisler als Verfassungsrichterin vorzuschlagen, einstimmig zugestimmt. […]

Zur Treuhandverwaltung der Firma Rosneft und deren Beteiligungen an der PCK Raffinerie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP Brandenburg Amid Jabbour: Die Entscheidung, die PCK Schwedt für sechs Monate unter […]