FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Verlängerung bestehender Maßnahmen in Brandenburg ist ein fatales Signal an die Bevölkerung
14. März 2022

Zu den Plänen der brandenburgischen Landesregierung, an allen Corona-Maßnahmen festzuhalten, erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die Menschen in Brandenburg stellen sich auf die bundesweit zugesagte Rücknahme von COVID-19-Schutzmaßnahmen […]

Geflüchteten Kindern ein Bildungsangebot machen
7. März 2022

Zur Unterstützung der aus der Ukraine geflüchteten Kinder und Jugendlichen erklärt Jeff Staudacher, Generalsekretär und bildungspolitischer Sprecher der FDP Brandenburg: Die jungen Geflüchteten müssen schnell einen Kita- oder Schulplatz bekommen. […]

Eine Dienstpflicht verkennt die Realität
4. März 2022

Zur Diskussion über die Einführung einer Dienstpflicht oder eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres erklärt der Landesvorsitzende Zyon Braun: Die Bundeswehr benötigt nicht nur mehr Mittel zur Modernisierung ihrer Ausstattung, sondern auch eine […]

Brandenburg muss den Menschen in der Ukraine ein Zeichen der Solidarität senden
24. Februar 2022

Zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Innerhalb von wenigen Tagen wurde aus einer sehr angespannten Situation in der Ukraine ein Krieg in Europa. […]

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum BER kann aktuelle Probleme nicht lösen
23. Februar 2022

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin-Brandenburg ‚Willy Brandt‘ […]

Corona-Maßnahmen müssen am 19. März enden
16. Februar 2022

Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz über die Corona-Maßnahmen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Wir erleben eine rückläufige 7-Tage-Inzidenz und haben derzeit keine Überlastung in den Krankenhäusern zu befürchten. Daraus […]

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