Die FDP Brandenburg fordert eine Initiative der Landesregierung zur Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Erben von Immobilen werden ab dem […]

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses im Landtag Brandenburg zum RBB-Skandal erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Die politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres Tempo. […]

Zu den Ausfällen und Verspätungen im ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur […]

Den Haushaltsplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst kündigt mehr Lehrkräfte ab dem kommenden Schuljahr an. Leider schummelt sie […]

Zzum Doppelhaushalt 2023/24 und dem Brandenburg-Paket erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Die Landesregierung setzt ihre Politik der neuen Schulden fort, ohne eine spürbare Verbesserung der Lebenswirklichkeit der […]

Anlässlich der heutigen Ankündigung der Bayrischen Landesregierung zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Während Bayern mit der Abschaffung der Maskenpflicht schon den […]