FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Gut ausgebildete Lehrkräfte sind unverzichtbar für guten Unterricht
15. Februar 2023

Zu den heute durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgestellten Maßnahmen zur Sicherung des Unterrichts für das kommende Schuljahr erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Der […]

Sofortmaßnahmen gegen Lehrermangel umsetzen
6. Februar 2023

Den Beginn des zweiten Schulhalbjahres und den anhaltenden Lehrkräftemangel kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Das Problem des Lehrermangels in Brandenburg bleibt auch nach dem ersten Schulhalbjahr unvermindert […]

Rationierung von Wasser über eine Preiserhöhung ist der falsche Weg
13. Januar 2023

Zur Ankündigung der Preiserhöhung für die Grundwasserentnahme erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Brandenburg, Monique Bewer:  Minister Vogel kratzt mit seinem Problemverständnis zum Grundwassermanagement nur an der Oberfläche. Mit der Erhöhung der Preise zur Entnahme […]

Erhöhung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer gegen eine Steuererhöhung durch die Hintertür
10. Januar 2023

Zur Ankündigung der bayrischen Staatsregierung einer Klage zur Erbschaftssteuer vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun:  Die Länder dürfen sich nicht an den steigenden Immobilienpreisen bereichern […]

Woidkes Funkhaus löst kein Problem des öffentlich-rechtlichen Systems
9. Januar 2023

Zur Forderung des brandenburgischen Ministerpräsidenten nach einem neuen Landesfunkhaus für den RBB erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Die Einlassungen des Ministerpräsidenten enttäuschen auf ganzer Linie. Ein neues Landesfunkhaus […]

Wir müssen endlich die Gesundheitsversorgung finanzieren und nicht Fünf-Jahres-Pläne
6. Januar 2023

Zum Ergebnis des 4. Bund-Länder-Gipfels“von Bundes- und Landesgesundheitsministern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Amid Jabbour: Die Corona-Krise und die aktuelle Grippewelle mit Versorgungsengpässen in der Kinder- und Jugendmedizin haben uns deutlich vor Augen geführt – […]

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