FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Angriff auf Antisemitismusbeauftragten ist ein Alarmzeichen für unsere Gesellschaft
4. Januar 2026

Zum Brandanschlag auf das private Grundstück des brandenburgischen Antisemitismusbeauftragten erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Wenn Menschen, die Antisemitismus bekämpfen, zur Zielscheibe werden, dann brennt etwas Grundlegendes in unserer Gesellschaft. Das […]

Mit dem Zukunftspaket begeht die Landesregierung Betrug an jungen Menschen
17. Dezember 2025

Zur Debatte im Landtag Brandenburg zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Nachdem Friedrich Merz den kommenden Generationen mit seinem Schuldenpaket in Milliardenhöhe schwere Belastungen aufgebürdet […]

Woidke gefährdet den Standort und adelt Populisten
17. Dezember 2025

Zu dem aktuellen Interview von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), in dem dieser seine Koalition mit dem BSW verteidigt, der Industrie mangelnden Patriotismus vorwirft und eine Zwangseinbeziehung von Selbstständigen in die […]

Wohnungsmarktbeobachtungsbericht 2025 entlarvt Wohnungsbau-Irrweg der Landesregierung
15. Dezember 2025

Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Julian Regenthal-Patzak, hat die wohnungspolitischen Konsequenzen der Landesregierung aus dem heute vorgestellten Wohnungsmarktbeobachtungsbericht 2025 scharf kritisiert. Der Bericht analysiere auf Basis des […]

Vernichtung, Verschwendung, Versagen: Landesrechnungshof stellt Regierung bloß
10. Dezember 2025

Zum Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofes Brandenburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Versteckte Schulden, fehlende Prüfungen in Zuwendungsverfahren, unwirtschaftliche Ausgaben und sogar vorschnelle Vernichtung staatlichen Eigentums bilden nur die Spitze einer verheerenden […]

„Batteriespeicher brauchen endlich klare Regeln – Brandenburg darf nicht auf Berlin warten“
4. Dezember 2025

Anlässlich der Energieministerkonferenz in Stralsund fordert die FDP Brandenburg eine grundlegende Reform der Speicher- und Netzanschlussverfahren in Deutschland. Die Energieminister hatten dort erneut auf die wachsende Zahl von Batteriespeicheranträgen und […]

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