Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Zum Brandanschlag auf das private Grundstück des brandenburgischen Antisemitismusbeauftragten erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Wenn Menschen, die Antisemitismus bekämpfen, zur Zielscheibe werden, dann brennt etwas Grundlegendes in unserer Gesellschaft. Das […]
Zur Debatte im Landtag Brandenburg zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Nachdem Friedrich Merz den kommenden Generationen mit seinem Schuldenpaket in Milliardenhöhe schwere Belastungen aufgebürdet […]
Zu dem aktuellen Interview von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), in dem dieser seine Koalition mit dem BSW verteidigt, der Industrie mangelnden Patriotismus vorwirft und eine Zwangseinbeziehung von Selbstständigen in die […]
Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Julian Regenthal-Patzak, hat die wohnungspolitischen Konsequenzen der Landesregierung aus dem heute vorgestellten Wohnungsmarktbeobachtungsbericht 2025 scharf kritisiert. Der Bericht analysiere auf Basis des […]
Zum Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofes Brandenburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Versteckte Schulden, fehlende Prüfungen in Zuwendungsverfahren, unwirtschaftliche Ausgaben und sogar vorschnelle Vernichtung staatlichen Eigentums bilden nur die Spitze einer verheerenden […]
Anlässlich der Energieministerkonferenz in Stralsund fordert die FDP Brandenburg eine grundlegende Reform der Speicher- und Netzanschlussverfahren in Deutschland. Die Energieminister hatten dort erneut auf die wachsende Zahl von Batteriespeicheranträgen und […]