FDP Brandenburg

Neuigkeiten

Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Neuer Vorstand der FDP Oder-Spree
19. Januar 2019

Am Samstag, den 12.01.2019, fand der Kreisparteitag der FDP Oder-Spree in Schöneiche bei Berlin statt. Neben der Vorstellung der drei Kandidaten für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl, Martin Lebrenz, Jeff Staudacher […]

Kohlekommission muss belastbare Ergebnisse liefern
16. Januar 2019

Der am Dienstagabend im Kanzleramt stattgefundene Gipfel zur Arbeit der Kommission „Wirtschaft, Strukturwandel, Beschäftigung“ hat nur schwache Ergebnisse hervorgebracht. „Nach wie vor gibt es keine belastbaren Rahmenbedingungen, weder für ein Ausstiegsdatum, noch […]

Einheitlichem Auftreten der Lausitz beim Strukturwandel müssen abgestimmte Ideen folgen!
14. Januar 2019

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Prof. Martin Neumann begrüßt die Initiative der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, den Strukturentwicklungsprozess in der Region führen zu wollen. „Berlin und Brüssel müssen wissen, wen sie anrufen können, wenn es […]

Digitalisierung darf nicht an Missmanagement des Landes scheitern!
10. Januar 2019

Presseberichten zufolge verzögert sich die Einrichtung von dienstlichen Mailadressen für Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg, da der zentrale IT-Dienstleister des Landes (ZIT-BB) sich nicht in der Lage sieht, diese Aufgabe […]

Novelle des Polizeigesetzes: Das wird doch wieder nichts
9. Januar 2019

Zu der im Landtag stattgefundenen Expertenanhörung zur geplanten Novelle des Polizeigesetzes meint der innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Nachdem ursprünglich aus einem bunten Maßnahmenkatalog möglichst viel aufgeschrieben worden […]

Justiz am Limit
3. Januar 2019

Zum Fall des wegen „vermeidbarer Verfahrensverzögerungen“ aus der U-Haft entlassenen Schneider meint unser innenpolitischer Sprecher Hans-Peter Goetz: „Schon wieder ist es passiert: Erneut musste ein Schwerverbrecher aus der U-Haft entlassen […]

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