Zur heutigen Landtagsdebatte über die Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin-Brandenburg ‚Willy Brandt‘ […]

Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz über die Corona-Maßnahmen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Wir erleben eine rückläufige 7-Tage-Inzidenz und haben derzeit keine Überlastung in den Krankenhäusern zu befürchten. Daraus […]

Zur beabsichtigten Bestellung eines Polizeibeauftragten erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: Die Brandenburger Regierungskoalition will den Grünen nun einen lang gehegten Wunsch erfüllen und die neue Stelle […]

Anlässlich der Überlegungen innerhalb der brandenburgischen Landesregierung, die Daten der Corona-Kontaktnachverfolgung nun auch zum Zwecke der Strafverfolgung einzusetzen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Die Landesregierung erschafft […]

Meldungen zu Problemen bei der Wasserversorgung in vielen Regionen Brandenburgs zeigen, das diese in Brandenburg nicht mehr bedarfsgerecht aufgestellt ist. Monique Bewer erklärt dazu: Wir sehen in vielen Regionen Brandenburgs, […]

Anlässlich des heutigen „Safer Internet Day“ erklärt der Sprecher für Digitalisierung der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Ein sicheres Internet kann es nur mit aufgeklärten Nutzern geben. Damit möglichst viele Brandenburgerinnen […]