Anlässlich der Ermittlungen gegen die rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk fällt immer wieder durch überteuerte Projekte […]

Zur Stornierung der geplanten Anwärterunterkünfte an der Hochschule der Polizei in Oranienburg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz:  Die Zukunft der Brandenburger Polizei wird […]

Zum Vorschlag des Berliner Finanzsenators zur Harmonisierung der Gewerbesteuer in der Metropolregion erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Wenn der Berliner Finanzsenator von einer Harmonisierung der Gewerbesteuer spricht, […]

Anlässlich der Versäumnisse in der brandenburgischen Bildungspolitik der letzten Jahre fordert die FDP Brandenburg den Rücktritt der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst. So ist mit dem neuen Schuljahr auch ein Neustart […]

Die FDP Brandenburg will die Zivilgesellschaft stärker in die Cybersicherheitsstrategie einbeziehen. Der digitalpolitische Sprecher Matti Karstedt schlägt dazu ein landesweites Bug-Bounty-Programm vor: Cybersicherheit ist die Achillesferse des Informationszeitalters. Dem jüngsten […]

Zur Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin in der parlamentarischen Konferenz erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Wir begrüßen es, dass die parlamentarische Zusammenarbeit nun endlich institutionalisiert wird. Gerade […]