Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Zu den aktuellen Auseinandersetzungen um das Rentenpaket der Bundesregierung und die jüngsten Äußerungen des märkischen SPD-Generalsekretärs Kurt Fischer erklärt Matti Karstedt, Generalsekretär der FDP Brandenburg: „Kurt Fischer verkauft ein chronisch überfordertes Umlagesystem […]
Zum Orange Day, einem internationalem Aktionstag, an dem weltweit auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht wird, erklärt das Vorstandsmitglied Madeleine Floiger: Der Orange Day erinnert uns daran, dass Freiheit nur […]
Die FDP Brandenburg warnt vor den geplanten Änderungen des Brandenburger Beteiligungsgesetzes, nach denen Betreiber von Wind- und Solarparks künftig 5.000 Euro je Megawatt installierter Leistung und Jahr an betroffene Kommunen […]
Zur Regierungskrise in Brandenburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun: Die Brandenburger haben Dietmar Woidke und die SPD gewählt, um Stabilität zu erhalten und werden nun bitter enttäuscht. Das BSW war […]
Brandenburgs Liberale reagieren mit scharfer Kritik auf die Überlegungen im Innenministerium, Kamera-Fahrzeuge zur Parkraumüberwachung einzusetzen. Hierzu erklärt FDP-Generalsekretär Matti Karstedt: „Heute werden Kennzeichen gescannt, morgen Gesichter. Genau so rutscht man […]
Nachdem die brandenburgische Staatskanzlei Bürgerbriefe ungeöffnet an die Absender zurückgesendet hat, installierte die FDP Brandenburg kurzerhand einen eigenen Briefkasten – direkt vor der Tür des Ministerpräsidenten. Unter dem Motto „Wer […]