Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«
Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, begrüßte die Entscheidung zur Erweiterung der Tesla-Fabrik in Grünheide. Die Entscheidung für die Erweiterung ist auch eine Entscheidung für neue Arbeitsplätze und […]
Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, begrüßte die Ankündigungen des Amazon Web Service, in Brandenburg zu investieren und nimmt die Landesregierung in die Pflicht, für ein investitionsoffenes Klima […]
Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, fordert angesichts des veröffentlichten Jahresabschlusses und der Bilanzierung von Aletta von Massenbach die Veräußerung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg an einen privaten Betreiber: Eine […]
Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, verurteilte die Ausschreitungen rund um die Demonstrationen gegen Tesla und forderte, den Krawall-Tourismus in Grünheide zu beenden: Unser Rechtsstaat muss friedliche Demonstranten […]
Angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts 2023, der einen alarmierenden Anstieg bei den Zahlen der Reichsbürger und rechtsextremistischen Gewalttaten, aber auch eine Zunahme beim Islamismus, verzeichnet, fordert die FDP Brandenburg ein entschiedeneres […]
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag Brandenburg mit den Stimmen von Koalition und Freien Wählern das „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes des Beamtentums vor Verfassungsfeinden“ beschlossen. Dazu erklärt der […]