Anlässlich der ersten Digitalministerkonferenz der Länder erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: Dass Brandenburg am Digitalministertreffen ohne Digitalminister teilnimmt, wirkt wie ein schlechter Scherz. Die Landesregierung könnte […]

Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, fordert Ministerpräsidenten Woidke auf, mit dem nächsten Flieger nach Los Angeles zu fliegen, um mit Elon Musk über die Rettung von Arbeitsplätzen […]

Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, fordert die Errichtung des Ausreisezentrums der Oderinsel Küstrin-Kietz und eine Beschleunigung der Errichtung des Ausreisezentrums am Flughafen BER: Die Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit […]

Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, fordert die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte in Brandenburg: Die Bezahlbare ist ein entscheidender Schritt zur Reduzierung irregulärer Migration. Jetzt dürfen unterschiedliche Ausgestaltungen […]

Die stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP Brandenburg, Monique Bewer, erklärt anlässlich des Jahrestages der Rücknahme der Corona-Schutzmaßnahmen: Die Landesregierung hat in der Corona-Pandemie viel zu lange an Kontaktverboten, […]

Der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun, fordert die Abschaffung der Denkmalschutzauflagen und einen Deckel der Nachforderungen bei Bauanträgen: Der Einbruch der Brandenburger Bauwirtschaft liefert sozialen Sprengstoff. Die Landesregierung […]