BRAUN: Werden Klimaplan nach der Landtagswahl wieder außer Kraft setzen

Zur Debatte im Landtag Brandenburg zum Klimaplan erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun:

Der Klimaplan ist eine Sammlung planwirtschaftlicher Maßnahmen, die auf Einschränkungen und Verzicht abzielen. Dieser Klimaplan wird keine Akzeptanz finden und sich als Investitionshemmnis erweisen. Wir werden den Klimaplan nach der Landtagswahl wieder außer Kraft setzen. Brandenburg benötigt anstelle eines Klimaplans einen Wirtschaftsplan, der neue Impulse für Wachstum und Wohlstand setzt und mit dem Ziel der Klimaneutralität verbindet. Dies erreichen wir nicht durch Sektorziele, sondern durch die Förderung privater Investitionen. Mich irritiert nachhaltig, dass die CDU dieses durch und durch ideologische Projekt mitträgt und ihr marktwirtschaftliches Gewissen außer Acht lässt. Nur wenn der Schritt zur Wirtschaftswende gelingt, kann auch der Schritt zur Klimaneutralität erfolgreich sein.

Zyon Braun