Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten: Zwei Schritte vor, keinen zurück

„Wann war eigentlich der Punkt, als Deutschland verlernt hat, Bauprojekte verlässlich umzusetzen?“ Diese oder ähnliche Fragen werden sich unsere Nachfahren stellen, wenn es uns in Deutschland nicht endlich gelingt, zentrale Infrastrukturprojekte zeitlich und finanziell stringent zu realisieren. Wie es andere Länder, konkret Dänemark und die Niederlande machen, darüber hat sich unser Bundestagsabgeordneter Prof. Martin Neumann Mitte März bei der IHK Nord informiert. Aus seiner Sicht interessant: „Beide Länder leiten frühzeitig Konsultationen mit von Bauprojekten Betroffenen, z.B. Anwohnern und Umweltverbänden ein und versuchen unter anderem, über Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Akzeptanz für Projekte zu erzielen. Bei komplexen Infrastrukturprojekten wird zudem auf Planfeststellungsverfahren verzichtet und stattdessen projektspezifische Maßnahmengesetze verabschiedet, die die Umsetzung deutlich verkürzen können. Interessante Ansätze, die sicher auch in Deutschland anwendbar wären – übrigens auch beim Ausbau der Stromtrassen, wo es –auch dank der Öko-Lobby – bekanntermaßen ja am stärksten hakt.“