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Landesregierung macht Brandenburg kleiner, als es sein müsste – Expo-Chance nicht leichtfertig aufgeben

Zur Absage der Expo-Bewerbung der Brandenburger Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun:

Nach dem Rückzug von der gemeinsamen Olympia-Bewerbung endet nun die nächste große Chance, Brandenburg international sichtbar zu machen und wirtschaftlich voranzubringen. Offenbar reicht es der Landesregierung, dass Brandenburg mit Tesla ein einziges internationales Aushängeschild hat. Das ist viel zu wenig für ein Land mit unseren Möglichkeiten.

Wenn die eigene Analyse einen wirtschaftlichen Nutzen der Expo erkennt, darf die Antwort nicht lauten, dass die Umsetzung zu schwierig sei. Acht Jahre Vorlauf sind kein Grund für eine Absage, sondern eine Chance, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Wer schon heute an der Machbarkeit zweifelt, der glaubt offenbar selbst nicht an die eigenen Versprechen von Bürokratieabbau, schnelleren Genehmigungen und beschleunigten Bauvorhaben.

Wer bei jeder großen Zukunftschance zuerst die Risiken aufzählt, statt Lösungen zu entwickeln, darf sich über fehlende Dynamik und Investitionen nicht wundern. Wir erwarten, dass die Landesregierung ihre Absage korrigiert, sich konstruktiv an der weiteren Entwicklung der Expo-Bewerbung beteiligt und die notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung mit Berlin schafft. Die Expo wäre nicht nur eine internationale Leistungsschau, sondern auch ein konkreter Anlass, Infrastrukturprojekte voranzubringen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Brandenburg als Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln.

Brandenburg braucht eine Landesregierung, die sich etwas zutraut und Chancen möglich macht. Die Wirtschaft kann sich eine Politik des Kleinmuts nicht länger leisten. Die Begrüßung von Tesla allein ist für Brandenburg zu wenig. Die Landesregierung muss selbst dafür sorgen, dass Brandenburg ein attraktiver Standort für weitere Investitionen, Innovationen und Zukunftsprojekte wird.

Zyon Braun

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