Brandenburg braucht einen Wirtschaftsplan und keinen Klimaplan

Zur Beschlussfassung des „Klimaplan Brandenburg“ im Landeskabinett erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun:

Der Klimaplan ist eine Sammlung planwirtschaftlicher Maßnahmen, die auf Einschränkungen und Verzicht abzielen. Dieser Klimaplan wird keine Akzeptanz finden und sich als Investitionshemmnis erweisen. Wer ideologische Scheuklappen bei der Energieversorgung beibehält und die individuelle Mobilität einschränkt, kann nicht erwarten, dass dies Zustimmung findet. Dieser Ansatz zum Klimaschutz schadet dem Ziel der Klimaneutralität mehr, als dass er ihm dient. Wir werden den Klimaplan nach der Landtagswahl außer Kraft setzen. Brandenburg benötigt anstelle eines Klimaplans einen Wirtschaftsplan, der neue Impulse für Wachstum und Wohlstand setzt und mit dem Ziel der Klimaneutralität verbindet. Dies erreichen wir nicht durch Sektorziele, sondern durch die Förderung privater Investitionen. Unternehmen und Mittelstand müssen flächendeckend bei der Bürokratie und den Steuerabgaben entlastet werden. Nur wenn der Schritt zur Wirtschaftswende gelingt, kann auch der Schritt zur Klimaneutralität erfolgreich sein.

Zyon Braun