Bunte Bilder statt harter Fakten – Schwedt braucht Verlässlichkeit
Zur heutigen Sitzung der Task Force PCK Schwedt erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Amid Jabbour:
Bilder statt harter Fakten – umgekehrt wäre es besser für das PCK Schwedt. Für die Beschäftigten wäre es besser, wenn Ministerpräsident Woidke sein berühmtes TESLA-Tempo endlich auch bei Planung und Ertüchtigung der Rostocker Pipeline zeigen würde. Wenn Schwedt bis 2045 auf grünen Wasserstoff umgestellt sein soll, dann braucht es mehr Tempo und schnelle Entscheidungen. Das monatelange Hickhack ob Neubau einer zweiten Pipeline oder Kapazitätserweiterung bei der Bestandspipeline hat Zeit und Vertrauen gekostet. Noch immer ist zudem unklar, ob eine Förderung des wichtigsten Infrastrukturprojekts Ostdeutschlands beihilferechtskonform mit Bundesmitteln unterstützt werden kann. Doch Planung ohne Finanzierungszusage, das wird nicht funktionieren. Ministerpräsident Woidke steht im Wort – die Beschäftigten wollen und brauchen harte Fakten statt bunter Bilder.
Amid Jabbour
Presseberichte
- Brandenburger PCK-Raffinierie: Antrag für größere Pipeline zwischen Rostock und Schwedt gestellt | Tagesspiegel | 12. Juli 2023