Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide

Anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg:

Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die Gigafactory wird die Attraktivität der Region insgesamt steigern, für mehr Wohlstand sorgen und kann eine Magnetwirkung für die Ansiedlung weiterer Unternehmen erzeugen. Die Probleme, die bei der Umsetzung der Gigafactory wie unter einem Brennglas sichtbar wurden, beschäftigen Unternehmerinnen und Unternehmen in Brandenburg jeden Tag. Unser Planungs- und Baurecht ist zu kompliziert und unsere Verwaltung nicht effizient genug. Das senkt Investitionsbereitschaft und Investitionsfähigkeit und ist ein gravierender Standortnachteil.

Die Landesregierung muss die Lehren aus diesem Vorhaben ziehen: Trotz bevorzugter Behandlung und vorzeitigem Baubeginn konnte der Zeitplan der Gigafactory nicht gehalten werden. Zwei Wettbewerbsvorteile, die dem Mittelstand in Brandenburg niemals zuteilwerden. Ein Projekt wie die Gigafactory muss Vorrang bei der Prüfung erhalten. Es darf aber keine Zwei-Klassen-Wirtschaft geben. Die Landesregierung muss im Lichte der vergangenen Jahre eine Inventur des Planungs- und Baurechtes durchführen und unnötig komplizierte Vorschriften abschaffen.