Märkische FDP will Tempo beim Breitbandausbau machen

BÜLOW: Kommunen fördern, Bauvorschriften prüfen

Etwa die Hälfte der Bruttowertschöpfung Deutschlands wird im ländlichen Raum erwirtschaftet. Die notwendige digitale Infrastruktur mit ausreichender Breitband- und Glasfaseranbindung fehlt jedoch häufig. Wie der Statusbericht „Digitales Brandenburg“ der Landesregierung offenbart, können derzeit lediglich etwa 65 Prozent der brandenburgischen Haushalte mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s oder mehr angeschlossen werden. Der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Axel Graf Bülow, kritisiert diesen Zustand:

„Die rot-rote Landesregierung setzt beim Thema Digitalisierung leider immer noch auf Postkutsche und Kreisreform, statt auf Breitband und eGovernment. Das Land sollte die Eigeninitiative der Kommunen besser fördern und ihnen finanziell, juristisch und fachlich stärker zur Seite stehen.“

Zur Erschließung entlegener Regionen möchten die Freien Demokraten bestehende Bauvorschriften prüfen. „Es kann nicht wirtschaftlich sein, für einen einzelnen Bauernhof wochenlang Tiefbau zu betreiben. Oberirdische Leitungen oder bodennah verlegte Kabel könnten die Kosten senken und die Bauarbeiten wesentlich beschleunigen.“