Bundestagsabgeordneter Prof. Martin Neumann mit Bundesminister Altmaier beim Energieforum in der Türkei
Wirtschaftliche Verflechtungen contra Menschenrechte? In der Vorwoche hat unser Bundestagsabgeordneter Prof. Martin Neumann als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie gemeinsam mit ca. 100 weiteren Personen aus Politik, Wirtschaft und Medien an einer zweitägigen Delegationsreise in die Türkei mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier teilgenommen.
Auf der Agenda standen u. a. der Besuch der Tagung der JETCO (Joint Economic and Trade Commission). Diese Wirtschafts- und Handelskommission ist eine branchenübergreifende Plattform, die den Ausbau der deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren soll. Deutsch-türkisches Energieforum Trotz der angespannten Verhältnisse ist und bleibt Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner der Türkei.
Weitere Programmpunkte waren u. a. ein Treffen mit türkischen „Rückkehrern“ aus Deutschland. Ein Termin, der auch im Hinblick auf die Diskussionen in unserem Land sehr aufschlussreich war. Ferner gab es ein Arbeitsfrühstück mit dem türkischen Energieminister Fatih Dönmez und einen intensiven Austausch mit Menschenrechtsgruppen. „Das Fehlverhalten einzelner Politiker darf nicht dazu führen, dass die engen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen in die Türkei in Frage gestellt werden. Wir werden auch künftig auf die Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechtsstandards drängen, aber mit Bedacht und dem gebotenen Respekt vor der Souveränität der Türkei und nicht im Stile „moralischer Kolonialherren“, wie es Linke und Grüne gerne hätten.“, fasst Martin Neumann die Reise zusammen.