FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Landesregierung muss entschlossen gegen Linksextreme vorgehen
5. März 2024

Zum Anschlag auf die Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: Der Widerstand gegen den Autobauer Tesla braut sich seit Wochen in aller Öffentlichkeit zusammen. […]

Brandenburg braucht einen Wirtschaftsplan und keinen Klimaplan
5. März 2024

Zur Beschlussfassung des „Klimaplan Brandenburg“ im Landeskabinett erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: Der Klimaplan ist eine Sammlung planwirtschaftlicher Maßnahmen, die auf Einschränkungen und Verzicht abzielen. Dieser […]

BAföG-Reform: Bund liefert, Land muss nachlegen
28. Februar 2024

Anlässlich der Einigung der Bundesregierung zu weiteren Reformen beim BAföG erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: Die Einigung beim BAföG ist eine gute Nachricht für junge Menschen, die […]

BRAUN: Bauen endlich günstiger machen
26. Februar 2024

Zum Ausblick auf die Wohnungspolitik und Wohnraumförderung erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: Die Landesregierung muss umgehend strategische Maßnahmen für eine neue Wohnungspolitik auf den Weg bringen. […]

Antisemitismus muss geächtet und nicht gefördert werden: Streichung der öffentlichen Berlinale-Förderung
26. Februar 2024

Nach den Vorfällen auf der Berlinale fordert FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun, eine Streichung der öffentlichen Förderung für die Berlinale:  Die Berlinale hat uns erneut in einen Abgrund […]

Landeshaushalt: Mehr Unsicherheiten als Lösungen
21. Februar 2024

Zur Debatte zum Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun: Der Nachtragshaushalt zeigt, dass es bei der Notlagenerklärung der Landesregierung nicht um die Bekämpfung […]

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