FDP Brandenburg

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Aktuelles aus der Kategorie »Mitteilungen«

Zum 80. Geburtstag von Dr. h.c. Hinrich Enderlein – Ehrenvorsitzender der FDP Brandenburg – Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur a.D.
9. Mai 2021

Zum heutigen 80. Geburtstag des Ehrenvorsitzenden der FDP Brandenburg Dr. h.c. Hinrich Enderlein erklärt die Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Linda Teuteberg MdB:„Dr. h.c. Hinrich Enderlein wurde am 09.05.1941 in Luckenwalde geboren. Er gehörte als Minister für Wissenschaft, […]

Ehrendes Gedenken an Michael Gartenschläger
28. April 2021

Anlässlich des 45. Jahrestages der Ermordung des Fluchthelfers und politischen Häftlings der DDR Michael Gartenschläger erklärt Linda Teuteberg MdB, Vorsitzende der FDP Brandenburg:„Vor 45 Jahren, am 30. April 1976, wurde Michael Gartenschläger an der innerdeutschen […]

Verfassungsbeschwerde gegen die sog. Bundesnotbremse
27. April 2021

Die FDP-Bundestagsfraktion reicht Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Freien Demokraten Linda Teuteberg MdB erklärt: „Wir dürfen die Grundrechte nicht mit den Vertretern des Abstrusen […]

Verhältnismäßigkeit und Impfturbo statt autoritärer Symbolpolitik
17. April 2021

Zu der von der Landesregierung Brandenburg angekündigten nächtlichen Ausgangssperre erklärt die Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Linda Teuteberg MdB: „Die ernste Lage erfordert Handeln, und zwar schnell, wirksam und rechtssicher. Dass […]

Angebotsorientierte Wohnungsbaupolitik statt staatlicher Preisregulierung
16. April 2021

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel erklärt die Brandenburgische FDP-Landesvorsitzende Linda Teuteberg MdB: „Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil der abstrakten Normenkontrollklage der FDP-Bundestagsfraktion gegen den Berliner Mietendeckel […]

Ausgangssperre ist ein faules Ei
27. März 2021

Zu der von der Landesregierung Brandenburg angekündigten nächtlichen Ausgangssperre an den Osterfeiertagen erklärt die Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Linda Teuteberg MdB:„Wir fordern die Landesregierung auf, die Bürger des Landes bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht […]

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